Ihm bei der Arbeit zu folgen ist leicht. Auf Facebook, Instagram, ich habe einen eigenen Blog und einen Newsletter", sagt Thorben Buschhüter. Der Jährige sitzt für die SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft und ist leidenschaftlicher Lokalpolitiker in seinem Wahlkreis Rahlstedt, dem mit rund Er wolle die Menschen zum Mitmachen auffordern. Mit seiner digitalen Umtriebigkeit sei er keinesfalls allein. Kaum ein Politiker käme heute noch ohne Social Media aus. Mit Aussagen wie "In Deutschland gibt es keine Demokratie mehr" vermag er wenig anzufangen. Demokratie lebe von der Beteiligung, leider gehe die kontinuierlich zurück, stellt er mit Bedauern fest. Was den Parteien vor allem fehle, seien neue, tatkräftige Mitglieder. Die SPD hat im Vergleich zu nur noch halb so viele Mitglieder, die CDU und die FDP ebenfalls. Auch bei den Linken sieht es kaum besser aus. Nur die Mitgliederzahl der Grünen hat sich in den vergangenen der Dekaden mehr als verdoppelt. Zugleich sinkt die Wahlbeteiligung kontinuierlich, vor allem bei Landtagswahlen und vor allem bei Kommunalwahlen. Wenn die Hälfte der Bürger zur Urne geht, zählt das heute bereits als gutes Ergebnis. In Kommunalwahlen liegt die Beteiligung selten über 30 Prozent. Häufige Kritik der von der Politik Enttäuschten: Was bringe es, einmal zu Wählen und danach keinen weiteren Einfluss auf politische Entscheidungen zu haben? Das jedoch stimmt so nicht, jedenfalls nicht in den Ländern. Hier können sich die Bürger auch ohne Parteibuch in die Politik einmischen. Sie sollen es sogar. Das war nicht immer so. Leider stellte sich der gewünschte Effekt bei der Nachhaltigkeit nicht ein, was jedoch blieb war die Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik. Insbesondere bei Bauprojekten ist die Bürgerbeteiligung heute selbstverständlich geworden. Soll das Schwimmbad geschlossen, eine neue Kita eröffnet, Fläche für einen Gewerbeparkt freigegeben oder das Radwegenetz zu Lasten des Autoverkehrs ausgebaut werden? Soll sich die Stadt oder der Kreis vorrangig mit grüner Energie versorgen? Alles zukunftsweisende Projekte, bei denen heute die Bevölkerung schon in der Planungsphase einbezogen wird. Stadtentwicklung liefe reibungsloser mit "öffentlich-privater Partnerschaft" stellte eine Studie des Bundesumweltministeriums fest. Bekanntester Beleg dafür ist Stuttgart Das aufgesetzte milliardenschwere Bauprojekt führte zu Huren Bremen Angela Stern Protesten in der Bevölkerung. Montagsdemos, verhärtete Fronten, Polizeieinsätze mit Verletzten. Die Mehrheit der Befragten sprachen sich gegen einen Ausstieg des Landes beim Bauprojekt aus. Sehr zum Verdruss der Protestierenden. Doch die Huren Bremen Angela Stern des Volkes führte zu einer Befriedung der Lage, auch wenn weiter gebaut wurde. Es ist eben etwas anderes, wenn man gegen eine Regierung angeht oder gegen den Willen seiner Mitbürger. Für Ralf Beck war Stuttgart 21 eine Sternstunde der direkten Demokratie. Er ist Vorsitzender von "Mehr Demokratie". Der vor 30 Jahren gegründete Verein setzt sich überparteilich für mehr Bürgerbeteiligung ein.
Wie erfolgreich das ist, kann man allenfalls erahnen, wenn man die Vorgänge zwischen AWO und SPD in der Presse verfolgt. TV Programm-Direktor WDR Kategorie Preisträger Ganze Sendung. Ich frage Sie: Wie realistisch ist das im Leben? Stefan Engstfeld [GRÜNE]: Habe ich überhaupt nicht! Jetzt haben Sie einen überteuerten Untersuchungsausschuss,. November RB Werkstatt Thema: Harmonisierung des Vorabendprogramms.
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